Löcher in der Matrix – „Loch of the year“

RTEmagicC_Matrix_mit_LochNachdem es mit dem Friedensnobelpreis diesmal nicht geklappt hat, konnte sich Bundeskanzlerin Merkel dann kurz vor Jahresende doch noch über eine „Auszeichnung“ freuen. „Mutti“, die zurzeit bei ihren eigenen Landeskindern einen eher schlechten Stand hat, wurde vom US-Nachrichtenmagazin Time zur „Person of the Year“ gewählt. Neben einem nicht gerade vorteilhaften Porträt prangt auf der Titelseite die absurd überhöhte Funktionsbezeichnung „Chancellor of the Free World“ („Kanzlerin der freien Welt“) – man kann das auch als Ironie auffassen. Die Wahl gibt es übrigens seit 1927 – bis einschließlich 1998 noch als „Man of the Year“ bzw. „Woman of the Year“, seitdem als Neutrum.

Dabei ist die Ahnengalerie der bisher „Ausgezeichneten“ nicht ganz so untadelig, wie uns die hiesige Hofberichterstattung zum „Neutrum 2015“ glauben machen will: Barack Obama (2012, 2008), Wladimir Putin (2007), George W. Bush (2004, 2000, 1990), Ayatollah Khomeini (1979), Richard Nixon (1972, 1971), Joseph Stalin (1942, 1939). Selbst die Ahnengalerie der bisher gecoverten deutschen Kanzler hat dunkelbraune Flecken: Willy Brandt (1970), Konrad Adenauer (1953), Adolf Hitler (1938). Immerhin konnte sich das aktuelle Time-„Covergirl“ gegen starke Konkurrenz durchsetzen: IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi landete auf Platz 2, und der republikanische Sprücheklopfer Donald Trump auf Platz 3. Auf die Titelseite kommt man also nicht, weil man besonders Kluges oder Gutes getan hätte, sondern weil man der Redaktion im abgelaufenen Jahr reichlich Stoff lieferte.

Und tatsächlich hat sich Merkel dieses Jahr wieder viel geleistet, was für einen Titelgewinn durchaus ausreicht. 2015 wendete sie sich in der Migrationspolitik um 180 Grad, nachdem sie in früheren Jahren bereits den Salto Mortale in der Energiepolitik und der Euro-„Rettung“ geprobt hatte. Die einzigartige Mischung aus einer extremen Wendigkeit, ja Beliebigkeit in Sachfragen und einem autoritären Führungsstil kann durchaus ein Überbleibsel ihrer Sozialisierung im politischen System der gegen den Untergang ankämpfenden DDR gewesen sein.

TimePersonoftheYear-08d87Auch der Personenkult passt dazu, den der Mainstream um die Kanzlerin betreibt. Die Berichterstattung zu ihrem 10-jährigen Dienstjubiläum im November hatte die Anmutung eines Bravo-Starschnitts für die Generation Ü60. Dabei wurde das eigentliche Wesen von Merkels Regierungszeit nicht ansatzweise thematisiert – der rasante Umbau der Bundesrepublik vom föderalen Rechtsstaat zum zentral gelenkten Einheits- und Gesinnungsstaat, mit der jeweils aktuellen Gesinnung der Kanzlerin als Leitstern. Unter keiner deutschen Nachkriegsregierung wurden Vertrag und Recht so häufig gebrochen, das Parlament so offen missachtet und das Prinzip der Gewaltenteilung so nachhaltig beschädigt, wie unter den diversen Merkel-Regierungen. Die politische Aufgabe der Medien als „vierter Gewalt“ hat sich auf das Rechtfertigen und Vermitteln von Regierungshandeln reduziert, was angesichts von Merkels Sprunghaftigkeit allerdings gar nicht so einfach war und ist.

Auch beim Bundeswehreinsatz gegen den IS geht es im gewohnten Stil weiter. Ein verräterischer Satz dazu fand sich im Handelsblatt vom 27.11.2015: „Über die Pläne, die in den vergangenen Tagen wie eine geheime Kommandosache behandelt wurden, informierte die Kanzlerin am Donnerstagmittag zunächst ihre wichtigsten Minister, Vizekanzler Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen“. Der Analyst und Fondsberater Martin Siegel (s. auch S. 82) schloss daraus messerscharf, dass also offenbar nicht einmal die zuständigen Fachminister in die Pläne eingeweiht waren – sonst hätten man sie anschließend nicht darüber informieren müssen. Mit wem die Kanzlerin den Militäreinsatz stattdessen ausgeheckt hat, darüber lassen sich nur Vermutungen anstellen.

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