Löcher in der Matrix – Was erlaube Schuuulz?

„Martin Schulz nennt Siemens-Pläne asozial“ (faz.net)

Das sind ja mal kernige Worte: Die geplanten Werksschließungen und Entlassungen in der Kraftwerkssparte bei Siemens seien angesichts der blendenden Ertragslage des Konzerns „asozial“. Martin Schulz gibt sich als SPD-Vorsitzender geradezu klassenkämpferisch: „Dass durch Arbeitsplatzabbau die Effizienz des Unternehmens gesteigert wird, heißt übersetzt: Damit wir noch ein bisschen mehr Gewinn machen, schmeißen wir die Leute raus. Das ist asozial“, wird der Genosse zitiert. Schulz bedauert zudem, dass er Siemens nicht zwingen könne, die zur Disposition gestellten Arbeitsplätze zu erhalten. „Und das ist gut so“ möchte man einen geflügelten Spruch eines anderen Genossen hinzufügen.

Der Vorgang zeigt vor allem eines: Vielen Politikern fällt es einigermaßen schwer, in bestimmten Fragen eine Lernkurve zu erklimmen. Nach der Phillip Holzmann AG. Nach der Adam Opel AG. Nach der BenQ Mobile GmbH. Um nur einige zu nennen. Oder soll das die Freiheit sein, die die SPD als selbsterklärte zukünftige Nichtregierungs-Organisation im Kampf um Wähler nutzen will? Mal so richtig abledern gegen das Kapital?

Die Steinzeit fand nicht ihr Ende, weil es keine Steine mehr gegeben hätte, sondern weil ein besseres Material verfügbar war. Der technologische Wandel ist also keine aktuelle Erfindung, und er wird noch für viele ähnliche Momente sorgen. Produkte und Lösungen verschwinden, neue entstehen, das Modewort dazu lautet disruptiv. Aktuell: Es macht keinen Sinn, gegen die Elektromobilität zu sein, weil dadurch Arbeitsplätze im Motorenbau wegfallen. Und autonome Fahrzeuge wird man nicht verbieten können, weil dadurch Taxifahrer und Trucker ihren Job verlieren. Maschinenstürmerei bringt niemanden weiter, weder auf der Ebene des einzelnen Arbeitnehmers, noch auf der von Volkswirtschaften.

Schulz Ausfall ist nichts anderes als das Verschließen der Augen vor den Realitäten der Energiewende: Wenn mehr Windkrafträder und PV-Module aufgestellt werden sinkt der Bedarf nach Gasturbinen und Kohlekesseln. Das hat nichts mit Manchester-Kapitalismus zu tun, Siemens-Chef Kaeser macht insofern nur seinen Job. Das wird übrigens auch die IG Metall tun. Auch hier gilt: Und das ist auch gut so. Womit die entscheidenden Parteien genannt sind.

Die Politik kann und muss die Rahmenbedingungen in arbeitsrechtliche Fragen und solchen der Betriebsverfassung festlegen – innerhalb dieser Leitplanken dann aber das Weitere den Tarifparteien überlassen und sich nicht über die unerträgliche Leichtigkeit der Betriebsschließung auslassen. Es wäre eine gute Gelegenheit für Schulz gewesen zu schweigen.

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