Löcher in der Matrix – Konzertierte Interpretationshilfe

Knapp 1.000 Mrd. EUR stehen ausweislich der jüngsten Target2-Salden bei der Deutschen Bundesbank im Feuer. Die Target2-Problematik wurde einer breiteren Öffentlichkeit seinerzeit überhaupt nur bekannt, weil der damalige Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hier öffentlich den Finger in die Wunde legte. Der frühere Präsident der Deutschen Bundesbank, Helmut Schlesinger, tat dies zuvor bereits im kleinen Kreis. In seiner aktiven Zeit galt Schlesinger übrigens als geldpolitischer Falke – eine inzwischen ausgerottete Art.

Die Target2-Forderungen der Deutschen Bundesbank gegen die Europäische Zentralbank sind nach allen herkömmlichen Maßstäben nicht unbedingt solche, die man freiwillig halten möchte: Sie tragen keine Zinsen, sie sind nicht besichert, sie richten sich gegen eine fragwürdige Institution und an eine planmäßige Rückführung wird nicht einmal gedacht. Letzteres ist der entscheidende Unterschied zum US-amerikanischen ISA-System zwischen der Fed und den regionalen Distriktbanken des Fed-Systems. Zumindest ist dort im Normalbetrieb – also außerhalb schwerer Krisen – ein regelmäßiger Saldenausgleich gefordert. Nüchtern betrachtet wurde in der Eurozone ein Zahlungsverkehrs- und Abwicklungssystem auf dem kleinen Dienstweg als weiterer Kreditmechanismus zu Gunsten der ächzenden Südschiene zweckentfremdet.

Allerdings gehören die Probleme, die die Gemeinschaftswährung geschaffen hat, zu den Tabuthemen des europäischen Einigungsprozesses, weshalb sich der Mainstream auch hier im Beschwichtigen und im Relativieren des Offensichtlichen übt. Entsprechend fühlten sich ZEIT Online („Keine Angst vor der Billionenbombe“) und SPIEGEL Online („Sitzt Deutschland wirklich auf einer Billionen-Bombe?“) – um nur zwei prominente Beispiele zu nennen – nahezu zeitgleich und nahezu wortgleich („Billionenbombe“) aufgerufen, den per 30. Juni gemeldeten Target2-Saldo der Bundesbank von sage und schreibe 976 Mrd. EUR zu verharmlosen. Obwohl hier gerade inmitten eines Porzellanladens ein ausgewachsener Elefant aus seinem Mittagsschlaf erwacht, wird entlang der bewährten Leitlinie „Weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen!“ verfahren. Hier einige besonders hübsche Formulierungen aus dem ZEIT-Artikel:

Die massive Kapitalflucht aus Italien wird beispielsweise so verklärt: „Wenn nun viele Sparer ihr Geld einer Bank im Ausland anvertrauen, …“ Ja, liebe Kinder, und überhaupt gibt es auch gaaanz dolle wenig Grund zur Sorge: „Die Forderungen und die Verbindlichkeiten sind fiktive Größen. Sie existieren virtuell, in den Bilanzen der Zentralbanken, nicht in der realen Welt.“ Der Autor weiter: „Warum die Sache dann so ein großes Thema ist? Weil es längst nicht mehr um Ökonomie geht, sondern um Politik.“ Ging es beim Euro denn je um etwas anderes als um Politik?! Wurde die Deutsche Mark entsorgt, damit auch wir endlich in den Genuss einer richtigen Währung kommen?! Wenigstens schimmert hin und wieder ein Hauch der tatsächlichen Verhältnisse durch: „Dass derzeit Geld vom Süden in den Norden fließt … ist ein Zeichen dafür, dass die Währungskrise immer noch nicht endgültig überwunden ist.“ Eine sehr freundliche Umschreibung der Verhältnisse. Tatsächlich scheint sich die „immer noch nicht endgültig“ überwundene Krise im Jahr 2018 wieder deutlich zu beschleunigen.

Und was schließen wir daraus? Eigentlich nichts: „Aber das war es auch schon.“, heißt es nämlich in jener gruselig lapideren „Nun sind sie halt da“-Rhetorik, die man ansonsten nur aus dem Kanzleramt kennt. Und für diejenigen, die es möglicherweise noch immer anders sehen, hat der Autor ein paar mahnende Worte parat: „Die Target-Salden sind ein Werkzeug im Angriff auf die europapolitische Grundausrichtung der Bundesrepublik Deutschland. Von dieser Zweckentfremdung eines wissenschaftlichen Diskurses geht die eigentliche Gefahr aus, nicht von der Billion, die in irgendwelchen [!, Anm. d. Verfassers] Bilanzen steht.“ Diese ebenso staatstragenden wie hohlen Worte lenken von den eigentlichen Zweckentfremdungen ab: Der ersten Zweckentfremdung, die mit der Einführung des Euro aus einem schlichten Zahlungsmittel ein europäisches Politikum machte („Eine Frage von Krieg und Frieden“, Helmut Kohl) und der zweiten Zweckentfremdung, mit der ein Zahlungssystem zu einem gigantischen Kreditmechanismus aufgebläht wurde. Target2 ist nicht von der Opposition in den nahezu 10stelligen Euro-Bereich katapiltiert worden, sondern von „guten Europäern“, denen vor lauter EU-Beseelt- und -Besoffenheit – was man bei einigen Spitzenrepräsentanten durchaus wörtlich nehmen kann – jeglicher ökonomischer Sachverstand verlorgen ging, so er denn je vorhanden war.

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