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SCHLAGWORTE: EuGH

Löcher in der Matrix – Vor der eigenen Tür

Wenn es die deutsche Politik über die letzten Jahre in einer Sache zu einer gewissen Meisterschaft gebracht hat, dann ist es die Kunst des ungebetenen Ratschlags. Da wird angemahnt, getadelt und bewertet, was das Zeug hält – gerne auch jenseits der Grenzen des eigenen Zuständigkeitsbereichs.

Löcher in der Matrix – „Rechtens“

Neben der Zweckentfremdung des Target2-Systems als dauerhaften Kreditmechanismus ist der massenhafte Ankauf von Euro-Staatsanleihen (Public Sector Purchase Programme – PSPP) eine der umstrittenen Methoden der sogenannten Euro-Rettungspolitik durch die Europäische Zentralbank.

Löcher in der Matrix – Das Undenkbare ist das neue Wahrscheinlich

Das Bundesverfassungsgericht lässt die Staatsanleihekäufe der EZB vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüfen. Es bestünden Zweifel, ob mit den Anleihekäufen nicht verbotenerweise Staaten finanziert würden, ließ das Gericht wissen. Das fällt dem Gericht früh auf. Seit März 2015 bereits laufen mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das EZB-Ankaufsprogramm, doch erst jetzt brechen sich die Zweifel Bahn.

Aktien Update – HHLA AG

Die Hamburger Hafen- und Logistik AG (akt. Kurs 18,15 EUR; WKN A0S848) ist so etwas wie der HSV der Börsenliga: Anspruch und Performance klaffen bisweilen weit auseinander.