von Dr. Markus Krall
Wenn etwas nicht so funktioniert, wie es sollte, dann ist es eine menschliche Neigung, dafür einen Schuldigen zu suchen. Wie alt diese Tradition ist, zeigt uns schon die biblische Geschichte vom Sündenbock, der einmal im Jahr in die Wüste geschickt wird.
Der Sündenbock, den unsere politische Klasse, also „der Staat“ für alles hat, ist der Markt bzw. „das Marktversagen“. Klimawandel? Rentenkrise? Energiekrise? Finanzkrise? Alles Marktversagen!
Das Dumme daran ist nur, dass der Markt in den meisten Fällen schon deshalb als Schuldiger ausgeschlossen werden kann, weil die Herrlichen und Dämlichen (habe ich das jetzt korrekt gegendert?) in Politik und Verwaltung den Markt systematisch an seinem segensreichen Wirken hindern. Er kann es also mangels Anwesenheit meist gar nicht gewesen sein.
Bei Betrachtung der Probleme dieses Landes muss man feststellen, dass praktisch alle gravierenden Missstände dort entstehen, wo die Politik und der Staat glauben, es besser zu wissen als die Menschen, die dieses Land bewohnen und die in ihrer Gesamtheit nichts anderes sind als „der Markt“. Sie dürfen aber nicht mehr so, wie sie gerne würden – denn die Regierung bildet sich ein, besser zu wissen, was für uns gut ist, als wir.
Dabei mangelt es ihnen nicht an Ressourcen. In Sachen Steuern und Abgaben liegen wir in Europa mit an der Spitze. Der Staat kassiert die Hälfte unseres Einkommens. Man sollte denken, dass man für so ein teures Ticket auch eine Gegenleistung erwarten darf als fleißiger Bürger und Leistungsträger, oder? Zumal wir auch die höchsten Energiepreise auf dem Kontinent bezahlen, die wiederum zur Hälfte aus Steuern bestehen. Das gilt sowohl für den Strompreis als auch für den Sprit, das Gas und das Heizöl.
Dass mit diesen Multimilliardenbeträgen aus der Stromsteuer, der CO2-Abgabe, der Mineralölsteuer, der Umsatzsteuer auf Energieträger und die Energiesteuern (eine Steuer auf die Steuer!), wie vor Jahrzehnten einmal versprochen, die Verkehrsinfrastruktur ausgebaut, gepflegt und gewartet wird, ist ebenso nicht der Fall. Deutschlands Infrastruktur sieht in weiten Teilen aus wie die eines Dritte-Welt-Landes: Schlaglöcher, marode Brücken, Sperrungen allerorten. Man muss über die Grenze ins EU-Ausland fahren, um sich das Desaster des Vergleiche vor Augen zu führen. Trost: Die tolle Infrastruktur der Partner in der EU haben zum großen Teil die Deutschen bezahlt.
Das führt uns direkt zum nächsten Knackpunkt: Warum zahlt Deutschland eigentlich den höchsten Nettobeitrag in die EU-Kasse, obwohl die finanzielle Leistungsfähigkeit seiner Bürger im europäischen Vergleich beim Pro-Kopf-Vermögen am untersten Ende der Skala rangiert? Das stimmt selbst im Vergleich zu den Krisenstaaten in der Eurozone, die sich von deutschem Geld haben retten lassen. Betrug das Pro-Kopf-Vermögen hierzulande knapp über 50.000 EUR, rangiert es zwischen 100.000 und 260.000 EUR von Griechenland bis Zypern.
Am Barwert der Rentenansprüche als Ausgleichsposten kann es nicht liegen, denn da rangiert unser Land auch am unteren Ende. Unsere Renten liegen mit unter 50% des letzten Nettoeinkommens am absoluten Tiefpunkt im EU-Vergleich, zum Ausgleich dürfen wir jedoch erst später in Rente gehen.
Aber trösten Sie sich: Dafür leisten wir uns das bei Weitem größte Parlament diesseits von Peking. Ist doch auch was, oder?
