Versprechen von Politikern sind so eine Sache. Mit etwas Lebenserfahrung weiß man, was davon zu halten ist: nichts. So gab es zum Thema Impfpflicht viele Versprechen, besonders vor der letzten Bundestagswahl.
27 Januar, 2022
Obletter ist das Münchner Traditionsgeschäft für Spielwaren. Just während des laufenden, also nicht laufenden Weihnachtsgeschäfts gab dieses nun bekannt, dass Ende 2023 Schluss sein werde – nur zwei Jahre vor dem 200-jährigen Jubiläum! Ist Obletter damit ein Opfer der Corona-Politik.
16 Dezember, 2021
Unser südliches Nachbarland, die Republik Österreich, hat für die Zeit ab Februar 2022 eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona beschlossen. Wie dies zu einer lediglich bedingt zugelassenen Therapie passt, bleibt das Geheimnis der dortigen Regierung.
25 November, 2021
Prof. Dr. Dietrich Murswiek gehört zu den profiliertesten Staatsrechtlern des Landes. Für seine Prinzipientreue widmete ihm die Süddeutsche Zeitung im Jahr 2012 sogar ein anerkennendes Porträt unter dem Titel „Der Standfeste“.
28 Oktober, 2021
Wer bestimmte Maßnahmen ergreift, der setzt sich automatisch ins Unrecht – zumindest moralisch. Nötigung, Zensur und Diskriminierung gehören dazu. Wo nun aber die Politik selbst so handelt, unternimmt sie große Verrenkungen, um das Offensichtliche zu vernebeln.
23 September, 2021
Als Börsenmagazin versuchen wir hin und wieder, unserer Zeit ein wenig voraus zu sein. Zwar ist es erst Ende August, aber nachdem die Lebkuchen bereits in den Regalen liegen, darf man sich schon einmal Gedanken über das Unwort des Jahres machen.
26 August, 2021
Einer der angesehensten deutschen Verfassungsrechtler, Prof. Dr. Dietrich Murswiek, hatte gegen die sogenannte Bundesnotbremse u.a. für den Düsseldorfer Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer (FDP) und den Münchner SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Post Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das war am 22.4.2021.
29 Juli, 2021
Die Unabhängigkeit der Justiz ist eines der höchsten Güter im Rechtsstaat. Entsprechend ist die richterliche Unparteilichkeit sogar durch Art. 97 des Grundgesetzes abgesichert. Diese umfasst neben der sachlichen auch die persönliche Unabhängigkeit. So weit, so gut.
24 Juni, 2021
Es wird gerne behauptet, dass die Mühlen des Gesetzes langsam mahlen. Für die Mühlen des Gesetzgebers scheint das allerdings nicht zu gelten, zumindest nicht in Wahlkampfzeiten. Erst am 28.4.
20 Mai, 2021
